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Europa-InfoShop - aktuelles in Europa
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  AGB            
der Firma
HEILO-MEDIA
 - Bereich: Europa-InfoShop -

vom 01.12.1999
nachfolgend im Text Europa-InfoShop genannt.
Folgende Geschäftsbedingungen  sind Bestandteil aller geschlossenen Verträge mit Europa-InfoShop.
Abweichende AGB's der  Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil.



1.0 Leistungen, Leistungsumfang
1.1. Der Leistungsumfang  ergibt sich aus dem jeweils geschlossen Vertrag. Mündliche Nebenabreden sind  ungültig.
1.2. Vertragserweiterungen  bzw.- änderungen bedürfen der Schriftform und sind von beiden Vertragspartner  gegenzuzeichnen.
1.3. Europa-InfoShop erbringt die jeweils  vertraglich vereinbarten Leistungen selbst oder durch Dritte.
1.4. Europa-InfoShop stellt einen Internet-Service  für seine Kunden bereit, der aus Computer- und Datenübertragungsleistungen sowie  aus Software, Informationen und anderen Inhalten besteht.
1.5. 
1.6. Europa-InfoShop wird im Rahmen  dieser Geschäftstätigkeit immer bemüht sein, sein Sach- und Dienstleistungsangebot  auf dem neuesten technischen Stand zu halten und so zu optimieren, dass es zum  größtmöglichen Nutzen des Vertragspartners eingesetzt werden kann.
2.0 Preisliste
2.1. Europa-InfoShop bietet unterschiedliche  Module  seiner Dienste an. Diese sind in den jeweils gültigen  Preislisten der Europa-InfoShop festgelegt oder werden im Einzelnen mit dem Kunden auf vertraglicher  Basis vereinbart.
2.2. Der Kunde ist verpflichtet,  die Europa-InfoShop-Dienste sachgerecht zu nutzen. Leistungseingriffe und veränderte Lieferungsergebnisse durch den Kunden sind von Europa-InfoShop nicht zu verantworten.
3.0 Gewährleistung
3.1. Europa-InfoShop leistet Gewähr  für die gelieferten Waren, in dem Europa-InfoShop nach eigenem Ermessen ganz oder teilweise  nachbessert oder eine kostenlose Ersatzlieferung vornimmt. Sollten drei Nachbesserungsversuche  fehlschlagen, so ist der Kunde berechtigt, nach seiner Wahl Minderung oder Wandlung  zu verlangen.
4.0 Urheberrechte
4.1. Die Weitergabe von  Europa-InfoShop-Dienstleistungen an Dritte, unentgeltlich oder gegen Entgelt, ist nicht  erlaubt.
4.2. Weder der Kunde noch  der von ihm beauftragte Benutzer ist berechtigt, die von Europa-InfoShop zur Verfügung gestellten  Informationen und Software ohne schriftliche Genehmigung der Europa-InfoShop Dritten zugänglich  zu machen, an Dritte zu übertragen oder anderweitig geschäftsmäßig zu verwerten.  Verstöße gegen diese Bestimmung berechtigen Europa-InfoShop zur fristlosen Kündigung des  Vertragsverhältnisses. Eventuelle Schadenersatzansprüche von Europa-InfoShop bleiben hiervon  unberührt.
4.3. Die Weitergabe und  Verwertung von Internet-Inhalten ist nur insoweit erlaubt, als bestehende Rechte  Dritter nicht verletzt werden. Der Kunde stellt Europa-InfoShop frei von allen Kosten und  Ansprüchen Dritter, die ihre Ursache in der Verletzung von Urheber-, Nutzungs-,  Persönlichkeits- oder sonstigen Schutzrechten  haben.
5.0 Haftungsbeschränkungen  und Schadensersatzansprüche
5.1. Die Benutzung des Europa-InfoShop  Dienstes erfolgt auf eigene Gefahr. Dies bezieht sich insbesondere auf die Funktionalität  und Virenfreiheit von Software, die sich über Europa-InfoShop-Downloads in den Kunden-PC  und / oder das Kunden-Netz laden lassen.
5.2. Mängel und Störungen  in Leitungsnetzen liegen außerhalb der Europa-InfoShop-Verantwortlichkeit. Es wird keine  Gewähr übernommen, dass der Dienst immer ununterbrochen und fehlerfrei zur Verfügung  steht. Die Haftung durch Europa-InfoShop in Form von Schadensersatz, Minderung oder Wandlung  ist in solchen Fällen grundsätzlich ausgeschlossen.
5.3. Weder Europa-InfoShop noch andere  Beteiligte, die an der Entwicklung, Herstellung oder Bereitstellung des Dienstes  beteiligt sind, haften für Schäden irgendwelcher Art, insbesondere nicht für  Folgeschäden wie entgangenen Gewinn, die im Rahmen der Benutzung des Dienstes  oder als Folge der Verletzung einer Gewährleistungspflicht entstehen. Es wird  von dem Kunden ausdrücklich anerkannt, dass diese Bestimmungen auch für Drittlieferungen  aller Art gelten.
5.4. Europa-InfoShop haftet unter Ausschluß  von Folgeschäden nur für Fehler, die von Europa-InfoShop oder ihren Mitarbeitern grob fahrlässig  oder vorsätzlich verursacht werden.
5.5. Die Haftungsbeschränkungen  erstrecken sich sowohl auf vertragliche wie außervertragliche Ansprüche.
6.0 Veröffentlichte Inhalte,  Programme und Techniken, e-Mail-Nutzung
6.1. Für den Inhalt seiner  jeweiligen Webpräsenzen ist der Kunde selbst verantwortlich. Der Kunde sichert  zu, dass er den Webserver nicht zur Speicherung oder Verbreitung rechts- und  sittenwidrigen, insbesondere pornografischen, bedrohlichen oder verleumderischen  Materials verwenden wird. Seitens Europa-InfoShop besteht keine Prüfungspflicht der Kunden-Webpräsenzen.  Erlangt Europa-InfoShop davon Kenntnis, dass der Kunde seine Webpräsenz zur Speicherung  oder Verbreitung rechts- oder sittenwidriger Inhalte benutzt, ist Europa-InfoShop berechtigt,  den Vertrag fristlos zu kündigen und seine Leistung ohne Rückerstattungsanspruch sofort einzustellen oder zurück zu ziehen. Eine Entbindung von den vertraglichen Zahlungsverpflichtungen des  Kunden entsteht in diesem Falle nicht.
6.2. Der Kunde stellt Europa-InfoShop  von jeglicher Haftung für den Inhalt der übermittelten Daten auf seiner Webpräsenz  frei.
6.3. Dem Kunden ist bekannt,  dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internets in der Regel die Möglichkeit  besteht, von in Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu  erlangen. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.
6.4. Dem Kunden ist bekannt,  dass er sich bei der Teilnahme am Internet an bestehende Gesetze und Regelungen  halten muss. Es ist dem Kunden untersagt über Leistungen der Europa-InfoShop andere Internet-Teilnehmer  zu schädigen oder in andere Rechner oder Datennetze unautorisiert einzudringen.  Sollte Europa-InfoShop bei Zuwiderhandlung des Kunden rechtlich dazu gezwungen sein über  die Aktivitäten des Kunden Rechenschaft abzulegen, wird Europa-InfoShop dies tun.
7. 0 Entgelte, Preisänderungen
7.1. Die Nutzung des Leistungsangebotes  der Europa-InfoShop erfolgt zu den jeweils gültigen Entgelten, die der jeweils gültigen  Europa-InfoShop-Preisliste zu entnehmen sind.
7.2. Bei monatlicher Abrechnung  gilt folgendes: Sollte das Datum des Vertragsbeginns nicht der erste Tag des  Monats sein, werden solche Monate tagesanteilig bezogen auf 30 Tage abgerechnet.
7.3. Die Europa-InfoShop ist berechtigt,  die Preise nach schriftlicher Vorankündigung zu erhöhen. In diesem Fall hat der Kunde das Recht, den Vertrag ohne Einhaltung  einer Frist zu dem Termin zu kündigen, an dem die Preiserhöhung wirksam wird,  wenn die Preisanpassung die allgemein übliche Preissteigerung um ein wesentliches  (mind. 10%) übersteigt.
7.4. Preisanpassungen, die  zum Ausgleich allgemeiner Kostensteigerungen am Internet-Markt dienen, und somit  nicht von Europa-InfoShop zu vertreten sind, können auch mit Monatsfrist durchgeführt werden.
8.0 Zahlungsbedingungen  und Eigentumsvorbehalt
8.1. Europa-InfoShop stellt dem Kunden  die im Vertrag vereinbarten Leistungen zu den in der Preisvereinbarung genannten  Gebühren zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer in Rechnung.
8.2. Die Übergabe der Leistung von Europa-InfoShop erfolgt erst nach Zahlungseingang bei Europa-InfoShop. Eine Lastschriftvereinbarung  gilt auch für alle bei der Europa-InfoShop bestellten Leistungen und erstreckt sich auch  auf nachträglich anfallende und variable Entgelte sowie sonstige Kaufpreise.
8.3. Einmalige Entgelte, insbesondere das Bereitstellungsentgelt, variable Entgelte  sowie Kaufpreise für sonstige Produkte werden mit Erbringung der Leistung eingezogen.
8.4. Alle Rechnungen sind  innerhalb von 7 Tagen -rein netto - zur Zahlung fällig. Im Verzugsfalle ist  Europa-InfoShop berechtigt, ausgegebene Leistungen sofort zu sperren. Insbesondere werden bereits getätigte Aufträge storniert und Eintragungen wieder automatisch gelöscht
8.5. Auf Verlangen des  Kunden können Forderungen alternativ per Scheck oder Überweisung ausgeglichen  werden, wenn hierzu die Europa-InfoShop im Einzelfall zustimmt. In einem solchen Fall ist  die Europa-InfoShop berechtigt, eine Bearbeitungsgebühr in Höhe  DM 17,00 je Rechnung.
8.6. Alle Waren und Dienstleistungen  bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises als Vorbehaltsware das  Eigentum von Europa-InfoShop.
8.8. Die Kosten für retournierte  Einzugsermächtigungen und Nachnahmeversendungen - auf Grund wissentlich falsch  ausgefüllter Formulare und / oder mangels Deckung - trägt der Auftraggeber.
8.9. Für den Bereich Software  gilt: Für zurückgehende Lastschriften und  wird eine Bearbeitungsgebühr  von 25,00 DM fällig. Bei Zahlungsverzug wird die Leistung unverzüglich eingestellt.
8.10. Für unberechtigt  veränderte Europa-InfoShop-Software oder Eintragungsmodule wird durch Europa-InfoShop oder PowerWeb und Heilo-Media keine Gewähr auf Funktion übernommen.
9.0 Vertragsbeginn /  Kündigung
9.1 Ein Vertrag kommt erst  mit Gegenzeichnung der Europa-InfoShop zustande. Die Gegenzeichnung ist erfüllt durch die Absendung einer Bestellbestätigung durch Europa-InfoShop. Jedem mit Europa-InfoShop geschlossenen Vertrag liegen  diese Geschäftsbedingungen zugrunde.
9.2. Der Kunde kann das  Vertragsverhältnis ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 4 Wochen zum  Monatsende gekündigt werden. Eine Kündigung bedarf in jedem Fall der Schriftform.  Für die Wahrung der Kündigungsfrist genügt der Poststempel. Eine Kündigung muss  per Einschreiben. Alle anderen Versandarten werden von  Europa-InfoShop nicht akzeptiert.
10.0 Datenschutz
10.1 Die im Auftrag angegebenen  allgemeinen Kundendaten dürfen von Europa-InfoShop im Rahmen der Vertragsdurchführung und  internen Verwaltung maschinell verarbeitet werden.
10.2. Alle personenbezogenen  und unternehmensspezifischen Daten und Informationen, die Europa-InfoShop im Rahmen der  Vertragsdurchführung zur Verfügung gestellt werden, unterliegen dem Datenschutz  und werden - unzugänglich für Dritte - streng vertraulich behandelt.
Nach Kündigung oder Beendigung eines Auftrages werden die persönlichen Daten bei Europa-InfoShop automatisch gelöscht.
11.0 Sonstiges
11.1. Änderungen der Allgemeinen  Geschäftsbedingungen werden dem Kunden mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten  auf den Internetseiten von PoweWeb mitgeteilt. Sollten solchen Änderungen nicht innerhalb eines Monats  ab Veröffentlichung widersprochen werden, gelten Sie als angenommen. Erfolgen die  Änderungen zu Ungunsten des Kunden, kann der Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb  eines Monats nach Veröffentlichung der Änderungsmitteilung fristlos kündigen.
12.0 Erfüllungsort, Gerichtsstand
12.1. Erfüllungsort für  alle Leistungen und Gerichtsstand ist 13581 Berlin. Für die Auftragserteilung  und die Vertragsdurchführung gilt ausschließlich Deutsches Recht. Für alle Ansprüche  gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.
13.0 Salvatorische Klausel
Sollte eine Klausel dieser Bedingungen unwirksam sein, berührt das die Gültigkeit  der anderen Klauseln nicht. Ist eine Klausel dieser Bedingungen nur zu einem  Teil unwirksam, so behält der andere Teil seine Gültigkeit. Die Parteien sind  gehalten, eine unwirksame Klausel durch eine wirksame Ersatzbestimmung zu ersetzen,  die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Vertragsbedingung möglichst nahe  kommt.


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